Schlagzeile des Tages! [2009-2017]

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Hooch

Ebenezer Hooch
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Damit der Fuß nicht wieder angenäht wird, wirft er ihn halt in einen Ofen. Sicher ist sicher.
 
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koessa

Parkrocker
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jetzt wird einem also auch noch die möglichkeit genommen relativ günstig zug zu fahren. ganz großes kino -.-
 

parkrocker92

Parkrocker
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http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/03/40921/

Die deutschen Parteien versuchen, durch eine Änderung des Grundgesetzes den Gang vor das Bundesverfassungsgericht für Privatpersonen zu erschweren. Damit könnten Klagen wegen Verletzung des Grundgesetzes drastisch eingeschränkt werden.

Konkret soll der Artikel 93 geändert werden, der es (u.a.) privaten Personen erlaubt bei Grundgesetzverletzungen vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Das würde z.B. die bereits vorbereitete Klage gegen die ESM-Aufstockung, nach dessen Verabschiedung, verhindern.
 

Lahri

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http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/03/40921/

Die deutschen Parteien versuchen, durch eine Änderung des Grundgesetzes den Gang vor das Bundesverfassungsgericht für Privatpersonen zu erschweren. Damit könnten Klagen wegen Verletzung des Grundgesetzes drastisch eingeschränkt werden.

Konkret soll der Artikel 93 geändert werden, der es (u.a.) privaten Personen erlaubt bei Grundgesetzverletzungen vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Das würde z.B. die bereits vorbereitete Klage gegen die ESM-Aufstockung, nach dessen Verabschiedung, verhindern.

warum überkommt mich so ein mullmiges gefühl wenn ich das les?
 

parkrocker92

Parkrocker
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Man könnte doch erst dagegen klagen, wenn es beschlossen ist. Aber wenn es beschlossen ist, darf man nicht mehr dagegen klagen. Also ginge es nicht. Oder seh ich des falsch?
 

maxibt

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Gute Frage...

Keine Frage ist aber, dass eine solche Änderung ein ziemlicher Scheiß wäre :roll:
 
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